
Bellona-Präsenz auf der COP28 – Unsere Themen für die UN-Weltklimakonferenz
Bellona schickt eine Delegation auf die COP28. In Dubai werden Teammitglieder aus Oslo, Brüssel und Berlin zwei Wochen lang gemeinsam daran arbeiten,...
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: Dezember 7, 2021
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Seit gestern haben alle Partner der Ampelkoalition dem Koalitionsvertrag zugestimmt, und Deutschland hat eine neue Regierung. Ein Aufbruch zu mehr Fortschritt ist erklärtes Ziel der Koalitionspartner, insbesondere auch in der Klimapolitik. In der Tat spielt Klimaschutz eine zentrale Rolle im Koalitionsvertrag und bei der Regierungsbildung. Besonders bemerkenswert ist die Verwandlung des Ministeriums für Wirtschaft und Energie: Ab jetzt soll „Klimaschutz und Transformation“ ausdrücklich zu seinen Aufgaben gehören und mit „Wirtschaft und Energie“ verbunden sein. Das kann ein Auftrag sein, im Sinne einer integrierten Klimaschutz- und Industriepolitik, einen international wettbewerbsfähigen klimaneutralen Industriestandort Deutschland aufzubauen.
Bellona hat analysiert, inwiefern der Koalitionsvertrag einen solchen Auftrag enthalten könnte: Wichtige Punkte zu Sicherung der Versorgung mit Strom aus erneuerbaren Energiequellen und mit Wasserstoff sind enthalten, die Anerkennung der Bedeutung negativer Emissionen ebenfalls. Zu begrüßen ist die Einführung von Klimaschutzdifferenzverträgen (CCfD) zur Unterstützung der Investitionen in klimaneutrale Industrieprozesse. Gleichzeitig gibt es Lücken und Interpretationsspielräume. Insbesondere beim Aufbau einer Infrastruktur für Klimaneutralität sieht Bellona noch Klarstellungs- und Nachbesserungsbedarf bei CO2-Transport. Am Ende wird es darauf ankommen, wie entschlossen das nun zuständige neue Ministerium die Umsetzung voran treibt.
Bellona Analyse Koalitionsvertrag
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Stahl ist ein unverzichtbares Material für die Energiewende, z. B. für Windkraftanlagen, Solarparks, Infrastruktur für Stromübertragung und -verteilung sowie Energiespeichersysteme. Gleichzeitig ist die Stahlindustrie auch einer der größten Emittenten Deutschlands, denn sie verursacht um die 55 Millionen Tonnen CO2 oder relativ betrachtet etwa 7,2 % der deutschen Treibhausgasemissionen. Ein „Weiter so“ wird den Weg in eine klimaneutrale Zukunft nicht ebnen können. Die Produktion muss umfassend umstrukturiert werden und es bedarf eines tiefgreifenden Umdenkens entlang der gesamten Wertschöpfungskette.