Nach der US-Wahl: EU muss verlässliche Führungsrolle im Klimaschutz übernehmen
Das Wahlergebnis der USA bedeutet, dass die EU die globale Führungsrolle im Klimaschutz übernehmen und die Verteidigung der strategischen Interessen ...
News
Schlechte Nachrichten für den Klimaschutz haben sich in den vergangenen Wochen aneinandergereiht: Die Klimabestrebungen der „Fortschritts-Koalition“ kommen unter die Räder des Berliner Politikbetriebs. Die Reihe der Klimadesaster made in Germany begann mit der Infragestellung des Verbrenner-Aus durch Volker Wissing auf europäischer Ebene und dem Bestehen auf eine Sonderregelung für E-Fuels. Darauf folgte der Koalitionsausschuss, den Umweltverbände mit der Hoffnung auf klare Bekenntnisse für den Klimaschutz erwartet haben. Eingetreten ist das Gegenteil: Die Regierung möchte auf Drängen der FDP die für den Klimaschutz so wichtigen Sektorziele entscheidend abschwächen, setzt auf den Hochlauf von E-Fuels und rudert bei der Wärmewende zurück. Am vergangenen Freitag einigten sich die beteiligten Ministerien auf einen Entwurf des Gebäudeenergiegegesetzes (GEG). In diesem Entwurf ist neuerdings auch enthalten, dass „H2-ready“-Gasheizungen sowohl in Bestand- als auch in Neubauten montiert werden dürfen. Bei den Einigungen und Regelungen betonten Politiker:innen stets, dass all diese Maßnahmen sinnvolle Instrumente für den Klimaschutz seien und gleichzeitig die Bürger:innen vor unverhältnismäßigen Härten der Transformation schützen würden. Wir haben in einer Kurzanalyse aufgezeigt, warum es sich hierbei nur um Scheinlösungen für den Klimaschutz handelt.
Unsere vollständige Kurzanalyse können Sie hier nachlesen:
Das Wahlergebnis der USA bedeutet, dass die EU die globale Führungsrolle im Klimaschutz übernehmen und die Verteidigung der strategischen Interessen ...
Gestern hat das Bundeskabinett die langerwartete Importstrategie für Wasserstoff und Wasserstoffderivate beschlossen, die nun die Nationale Wassersto...
Heute hat das Bundeskabinett die Eckpunkte zur Carbon Management-Strategie (CMS) beschlossen. Die Eckpunkte bieten eine klare Perspektive für emissio...
Das heute von Minister Robert Habeck vorgestellte Konzept zu Leitmärkten für klimafreundliche Grundstoffe ist eine lang erwartete und solide Basis fü...